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Bonus muss anteilig gezahlt werden

Artikel erschienen in www.wiwo.de am 24.10.2007

Von Jochen Mai

Das Bundesarbeitsgericht in Erfurt hat heute ein womöglich folgenreiches Urteil für Bonussysteme gefällt (Az.: 10 AZR 825/06): Geklagt hatte ein Berater des Bankhaus Metzler, der seinen Job am 30. September 2004 gekündigt hatte und auf anteilige Auszahlung seiner Boni pochte.

Vereinbart war ein Bonus, der sich zu 40 Prozent nach dem Geschäftsergebnis und zu 60 Prozent nach den vorgegebenen Leistungszielen richtet und im Folgejahr ausgezahlt werden sollte, jedoch ein ungekündigtes Arbeitsverhältnis am 1. April des Auszahlungsjahres voraussetzte. Zudem war im Arbeitsvertrag vermerkt: „Die Zahlung des Bonus erfolgt in jedem Falle freiwillig und begründet keinen Rechtsanspruch für die Zukunft.“

Da der Bankberater im Laufe des Jahres 2004 per Kündigung ausschied, verweigerte die Bank die Auszahlung der Bonusanteile. Zu unrecht, wie das Gericht nun feststellte: Der Bonus würde an zu viele Regelungen geknüpft. Das sei nicht transparent genug und für den Arbeitnehmer nicht zu verstehen und vor allem die Folgen nicht vorauszusehen.

Die Entscheidung könnte weit reichenden Einfluss auf die gesamte Bankenwelt haben: Viele Bonusregelungen sind dort ähnlich formuliert. „Beim Bankhaus Metzler lässt man sich bereits seit Monaten vorsichtshalber von ausgeschiedenen Mitarbeitern Ausgleichsklauseln unterschreiben“, sagt Peter Groll, Fachanwalt für Arbeitsrecht aus Frankfurt. Danach erkläre der Mitarbeiter neben der Rückgabe von Firmeneigentum, dass er keine Ansprüche mehr gegenüber dem Bankhaus hat.

http://blog.wiwo.de/jobwelt/eintrag.php?id=484

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